AGB – Indimed

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines:

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen von Dr. med. univ. Josef Mittermaier. Abweichenden Vorschriften und Bedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Dr. med. univ. Josef Mittermaier ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Vor Änderung werden eingehende Aufträge nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

Die Angebote von Dr. med. univ. Josef Mittermaier richten sich ausschließlich an Kunden in Österreich und Deutschland. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB´s einverstanden und ist an sie gebunden. Dr. med. univ. Josef Mittermaier weist ausdrücklich darauf hin, dass die angebotenen Produkte Nahrungsergänzungsmittel im Sinne des § 3 Lebensmittelgesetz (LMG) sind.

Informationspflichten:

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Vertriebspartners/Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung oder Kreditkarte, ist der Kunde verpflichtet, Dr. med. univ. Josef Mittermaier diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche Bankverbindung oder Kreditkarte an, so kann Dr. med. univ. Josef Mittermaier, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Dr. med. univ. Josef Mittermaier behält sich in diesen Fällen vor, im Sinne eines versuchten Betrugsvergehens die vorhandenen Daten seinem Rechtsbeistand zur Abmahnung und Klageeinreichung zur Verfügung zu stellen.

Vertragsannahme:

Der Vertrag zwischen Dr. med. univ. Josef Mittermaier und dem Auftraggeber kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung mittels umseitig angeführtem Formular per Post, Fax oder elektronisch seitens des Auftraggebers zustande und gilt 12 Monate ab Vertragsabschluss zu den umseitig angegebenen Konditionen. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.

Preise und Zahlungsbedingungen:

Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Prospekten, Werbeunterlagen, Kataloge, Preislisten, Web-Shop und ähnlichen Publikationen von Dr. med. univ. Josef Mittermaier ergibt. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse oder sollten sich andere, für die Kalkulationen relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Energie, Rohstoff, Paketdienste und sonstige Transport und Logistikkosten, Finanzierungen etc. verändern, so ist Dr. med. univ. Josef Mittermaier berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen. Dr. med. univ. Josef Mittermaier akzeptiert nur die beiden Zahlungsarten Bankeinzug oder Einzug von einer gültigen Kreditkarte (Visa oder Mastercard). Mit Versendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung nach Fälligkeit nicht beglichen ist.

Sämtliche Zahlungsmodalitäten sind auf dem Bestellformular angeführt. Der Besteller hat den aktuellen Verkaufspreis des Lieferanten Folge zu leisten. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.

Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter übermittelten Nachweis der UID (Umsatzsteueridentifikationsnummer) mittels Kopie oder Fax des Bescheides über die Erteilung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des für den Vertriebspartner zuständigen Finanzamtes, keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

Dr. med. univ. Josef Mittermaier als vom Kunden zur Einziehung ermächtigter Gläubiger hat Anspruch gegen den Kunden, dessen Konto keine Deckung aufweist, auf Ersatz der entstandenen Kosten (Rücklastschriften).

Annahmeverzug, Vertragsrücktritt, Rücksendung:

Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug) oder aus anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Bestellers oder Konkursabweisung mangels Vermögens, sowie bei Zahlungsverzug des Bestellers, ist Dr. med. univ. Josef Mittermaier zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Für den Fall des Rücktrittes verpflichtet sich der Bestellers den tatsächlichen entstandenen Schadens zu ersetzen.

Kunden können 30 Tage nach Vertragsabschluss vom Vertrag ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen an Dr. med. univ. Josef Mittermaier schriftlich übermittelt wird. Tritt der Besteller gemäß dieser Bestimmung vom Vertrag zurück, hat er jegliche Versand- und Bearbeitungskosten der Ware zu tragen. Rücknahme von Paketen und Liefergegenständen setzen einwandfreien Zustand der Originalverpackung und frachtfreie Anlieferung voraus.

Im Falle eines Rücktritts im laufenden Vertragsjahr findet eine teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.

Verträge durch die sich Dr. med. univ. Josef Mittermaier zur wiederholten Lieferung beweglicher körperlicher Sachen und der Verbraucher zu wiederholten Geldzahlungen verpflichten laufen nach 12 Monaten automatisch aus.

Gefahrübergang:

Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch Dr. med. univ. Josef Mittermaier auf den Kunden über. Die Gefahr geht auch bei frachtfreier und/oder Teillieferung(en) mit dem Verlassen bei Dr. med. univ. Josef Mittermaier auf den Besteller über. Auf schriftliches Verlangen des Bestellers kann die Ware auf seine Kosten gegen Transportschäden oder sonstige Risiken versichert werden.

Versand, Versandkosten, Verpackung:

Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist Dr. med. univ. Josef Mittermaier bemüht, innerhalb von fünf Tagen, spätestens jedoch 30 Tagen nach dem Tag, der auf denjenigen folgt, an welchem der Verbraucher dem Lieferer seine Bestellung übermittelt hat, ab Lager an die angegebene Lieferadresse zu liefern. Sofern nicht anders vereinbart, wählt Dr. med. univ. Josef Mittermaier Verpackung, Versandweg und Versanddienstleister nach eigenem Ermessen.

Lieferzeiten:

Ware, die am Lager ist, gelangt schnellstmöglich zum Versand. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist (30 Werktage) aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter von Dr. med. univ. Josef Mittermaier vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

Verfügbarkeitsvorbehalt:

Soweit wir nach Eingang Ihrer Bestellung feststellen, dass das bestellte Produkt nicht mehr bei Dr. med. univ. Josef Mittermaier verfügbar ist, sind wir berechtigt, Ihnen eine in Preis und Leistung gleichwertige Ware anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. Gegebenenfalls werden wir bereits erhaltene Zahlungen binnen 30 Tagen erstatten.

Eigentumsvorbehalt:

Alle Waren werden von Dr. med. univ. Josef Mittermaier unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung, bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, Eigentum des Anbieters (Dr. med. univ. Josef Mittermaier), unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenübernahme sind wir berechtigt, angefallene Transport, Bearbeitungs- und Manipulationsspesen zu verrechnen.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen- verpflichtet sich der Kunde auf das Eigentum des Lieferanten hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Besteller kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit dem von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Besteller trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

Produkthaftung:

Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

Mahn- und Inkassospesen:

Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EUR 10,90 sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 3,63 sowie bankmäßige Jahresverzugszinsen zu bezahlen.

Sofern die Beitreibung von Forderungen nach Schuldnerverzug an ein Inkassounternehmen übergeben wird, ist der Kunde verpflichtet, die anfallenden angemessenen Kosten für die entsprechende Inanspruchnahme zu tragen.

Ist der Besteller Verbraucher, so kann er nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen,. die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, Dr. med. univ. Josef Mittermaier anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind. Ein Unternehmer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt.

Gewährleistung und Mängelrüge:

Der Kunde hat nach Feststellung von Mängeln diese unverzüglich an Dr. med. univ. Josef Mittermaier schriftlich mitzuteilen. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle von Mängeln, müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware/Artikel schriftlich an Dr. med. univ. Josef Mittermaier gemeldet werden. Zur Vornahme aller notwendig erscheinenden Verbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Besteller Dr. med. univ. Josef Mittermaier ausreichende Gelegenheit und Zeit zu geben. Im Übrigen ist das Recht auf Minderung des Vertrags-, Verkaufspreises ausgeschlossen. Gegenüber Konsumenten gelangt der gänzliche Ausschluss der Kaufpreisminderung nicht zur Anwendung.

Keine Gewähr leistet Dr. med. univ. Josef Mittermaier insbesondere im Falle fehlerhafter unsachgemäßer Verwendung und Behandlung, Schäden an Personen und nicht ordnungsgemäßer Lagerung. Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Publikationen kann keine Haftung von Dr. med. univ. Josef Mittermaier übernommen werden.

Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Dr. med. univ. Josef Mittermaier hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Es gilt für Verbraucher die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren und gegenüber Unternehmern eine einjährige Gewährleistungsfrist.

Haftungsbegrenzung:

Sollten die Website, der Katalog oder die Preisliste offensichtliche Fehler aufweisen, wie Schreib- oder Rechenfehler, behält sich Dr. med. univ. Josef Mittermaier vor, den korrekten Preis zu berechnen.

Abweichende Bedingungen des Kunden:

Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieter bzw. Verkäufers (Dr. med. univ. Josef Mittermaier).

Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht:

Auf diesen Vertrag ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts anzuwenden. Die Vertragssprache ist Deutsch. Erfüllungsort der Firma Dr. med. univ. Josef Mittermaier , Mühleistrasse 4, 5081 Anif. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das Bezirksgericht Salzburg (ausgenommen Verbraucher).

Der Vertragspartner/Kunde/Besteller ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden; dies gilt nicht gegenüber Verbraucher.

Datenschutz:

Die Mitarbeiter von Dr. med. univ. Josef Mittermaier unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Dr. med. univ. Josef Mittermaier verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG 2000).

Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte per E-Mail unter kontakt@individualmedizin.at mit.

Mit der Bestellung in unserem Shop erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihnen unregelmäßig erscheinende Sonderangebote und Informationen sowie Newsletter etc. per E-Mail zusenden. Wenn Sie diese EMails nicht länger empfangen möchten, senden sie dies in schriftlicher Form an Dr. med. univ. Josef Mittermaier oder per E-Mail an kontakt@individualmedizin.at.

Salvatorische Klausel:

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartners/Kunde/Besteller sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am Nächsten kommt.

Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten / Speicherung Ihrer Daten in unserem Newsletter:

Der Kunde stimmt hiermit jederzeit widerruflich zu, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt
erforderlich. Geschäftspartner/Vertriebspartner von Dr. med. univ. Josef Mittermaier sind über diese Datenschutzbestimmungen instruiert und entsprechend verpflichtet.

Ich stimme ausdrücklich zu, dass meine persönlichen Daten nämlich Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung sowie Passwort des Nutzers zum Zweck der Buchhaltung und Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Diese Zustimmung kann von mir jederzeit durch Übermittlung eines entsprechenden E-Mails an kontakt@individualmedizin.at kostenfrei widerrufen werden, was eine
weitere Verarbeitung meiner oben erwähnten Daten unzulässig macht.

Dr. med. univ. Josef Mittermaier wünscht ihre Kunden über Leistungen und Produkte von Dr. med. univ. Josef Mittermaier (Veranstaltungen, Publikationen, …) auch per E-Mail zu informieren. Mit Angabe einer E-Mail-Adresse stimmt der Kunde der Übermittlung der erwähnten Informationen per E-Mail zu, wobei die Zustimmung gemäß der folgenden Bestimmung jederzeit widerrufen werden kann.

Ich stimme ausdrücklich zu über Leistungen von Dr. med. univ. Josef Mittermaier insbesondere Veranstaltungen und Publikationen per E-Mail von dieser informiert zu werden. Diese Zustimmung kann von mir jederzeit durch Übermittlung eines entsprechenden E-Mails an kontakt@individualmedizin.at kostenfrei widerrufen werden, was eine weitere Übermittlung von entsprechenden Informationen durch Dr. med. univ. Josef Mittermaier an meine E-Mail Adresse unzulässig macht.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Kontakt